Pleite-Maut: Steuerzahler, Schäden und der Geisterfahrer des Verkehrsrechts

Wenn der Staat zahlen muss: Die traurige Geschichte der Pkw-Maut in Deutschland

„Schau her, da bist du wieder, mein Freund!“ rief Otto von Bismarck (der eisenharte Kanzler) aus dem Nebel der Vergangenheit; ich, ein ungeduldiger Journalist, versuchte, die Maut-Geschichte zu ergründen. 27 Millionen Euro, nur ein weiterer Tropfen im Ozean der Steuergelder; diese „Automatische Kontrolle der Infrastrukturabgabe“ klingt wie ein Witz aus einer schlechten Komödie, die in Berlin gespielt wird. Wir sprachen über die Pläne, die Ausländer diskriminieren sollten; das klang mehr nach einem Missverständnis, als nach einer soliden Finanzpolitik. „Man wollte uns doch die Lasten abnehmen, oder?“ fragte ich Bismarck. Er grinste schief, das Lächeln eines Mannes, der das Spiel kannte. „Vertraue nie einem Politiker; besonders nicht, wenn es um Geld geht!“ Die gescheiterte Pkw-Maut, so viele Geschichten, so viele Fallstricke; 243 Millionen Euro, die bereits in die gierigen Taschen der Betreiber flossen, das war erst der Anfang. „Dafür gibt es keinen Rabatt, kein Zurück!“ murmelte ich; die Ungewissheit schlich sich wie ein Schatten hinter mir her. Bismarck nickte; „Ein Vertrag, ein Versprechen. Wenn du dann deine Hände in die Taschen der Steuerzahler steckst, bist du schon im nächsten Schiedsverfahren!“ Ich dachte an die Firmennamen, Kapsch, TrafficCom; sie klangen nach unpersönlichen Monstern aus der Welt der Technik. Das Verkehrsministerium; es meldete: „Hier sind noch 27 Millionen für euch!“ und ich konnte nur lachen. „Ein neues Kapitel, ein neuer Schmerzensschrei der Steuerzahler“, flüsterte ich. Der Stift flog über das Papier; ich wollte alles aufschreiben, alle Absurditäten, die absurdeste Theateraufführung, die ich je erlebt hatte. „Das Ganze ist wie eine Schlacht ohne Sieger, mein lieber Journalist!“ rief Bismarck. „Wir brauchen eine starke Führungsfigur, nicht diesen Verkehrssheriff Wissing!“

Die Maut als Geisterfahrer im Verkehrsrecht: Eine Analyse der Pannen

„Die Idee einer Maut für Ausländer, das ist wie ein Fluch“, philosophierte ich, während Bismarck mir mit scharfen Blicken begegnete; die gescheiterte Pkw-Maut, sie war ein verkrüppeltes Baby, das in den Händen der CSU lag. Ich konnte das Geplätscher der Zahlen hören, das Echo der Klagen. „Wir müssen aufpassen“, murmelte Bismarck, „denn hier wird ein Staat von den eigenen Bürgern erpresst.“ Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden; rechtswidrig, diskriminierend. „Wo bleibt die Gerechtigkeit?“ fragte ich. „Eine Frage, die wir alle stellen müssen“, erwiderte Bismarck. „Die Steuerzahler zahlen für die Fehler der Mächtigen. Sie haben keinen Platz in diesem Spiel!“ Der Schaden wurde unermüdlich größer, der Haufen Geld, den wir hinterlassen hatten, überstieg jede Vorstellungskraft. „Hier ist das Ticket für die nächste Vorstellung!“ rief ich. Und doch, jeder Euro, der fließt, hinterlässt Narben auf den Schultern der Steuerzahler. „Sie nennen es eine Maut“, flüsterte ich. „Ich nenne es ein lächerliches Schattenspiel.“ Bismarck nickte, seine Augen funkelten. „Du hast das Herz eines Journalisten, mein Freund. Aber das Drama ist noch nicht zu Ende.“

Steuergeld und Pannen: Wer zahlt die Zeche für diese Maut?

„Die Frage ist, wie lange die Steuerzahler noch zahlen müssen!“ rief ich. „Der Verkehrsunfall im Finanzministerium ist unvermeidlich.“ Bismarck, der unermüdliche Taktiker, lachte nur. „Der Staat ist ein schlechter Verwalter; das ist die Wahrheit!“ rief er aus. Ich dachte an all die Gesichter, die hinter diesem Chaos standen, an die Betreiber, die sich die Hände reiben. „Scheuer, der Verkehrsminister, dieser feine Herr aus der CSU“, bemerkte ich. „Wie viel kann ein Mensch ertragen, bis er das System stürzt?“ Bismarck überlegte; „Es wird immer einen neuen Namen geben, einen neuen Schuldigen. Die Frage ist, ob die Bürger aufwachen.“

Schiedsverfahren und die unendliche Geschichte der Pkw-Maut

„Ein weiteres Schiedsverfahren; das ist ein übles Wort“, stellte ich fest, während ich auf die Uhren schaute. „Ein bisschen wie eine Runde im Monopoly.“ „Genau!“, rief Bismarck, „und der Staat spielt mit Geld der Bürger; und was bleibt? Nur Schulden und Enttäuschung!“ Ich seufzte. „Sind wir die Marionetten in diesem Stück?“ „Wenn die Schauspieler ihre Rollen vergessen, wird das Stück tragisch“, erklärte er. „Aber die Steuerzahler sind die, die letztlich die Zeche zahlen!“ Plötzlich kam mir eine Idee. „Müssen wir nicht einen Aufstand planen?“ „Ein Aufstand?“, fragte Bismarck; „ich glaube, die Zeit für Worte ist vorbei; es wird Zeit für Taten.“ Seine Stimme war voller Entschlossenheit; es war wie der Ruf eines Generals vor der Schlacht.

Mein Fazit zu Pleite-Maut: Steuerzahler, Schäden und der Geisterfahrer des Verkehrsrechts

Der Verkehr, eine gefährliche Symphonie, in der die Steuerzahler die einsamen Solisten sind; immer wieder werden sie von den Versprechungen des Staates enttäuscht. „Die Pkw-Maut ist ein Symbol für das Scheitern der Politik“, dachte ich, während ich das Gesicht von Bismarck betrachtete; so viele Geschichten, so viele gescheiterte Hoffnungen. Es ist kaum zu fassen, dass ein Prestigeprojekt der CSU so kläglich endete; das Geld versickert, und wir stehen da, mit leeren Taschen und einem schiefen Lächeln. Ich fühlte mich wie ein Geschichtenerzähler, der auf dem Marktplatz steht, die Bürger zu warnen versucht. „Seht her, was aus euren Geldern geworden ist!“, rief ich, doch die Worte schienen in der Luft zu verhallen. „Die Maut ist ein Geisterfahrer, der in der Dunkelheit umherirrt“, murmelte ich. „Wo sind die Retter?“ fragte ich mich; Bismarck schüttelte den Kopf. „Die Retter sind nie dort, wo man sie braucht“, gab er mir zu verstehen; „aber die Geschichten, die bleiben.“ Ich erinnere mich an die Gesichter der Wähler, die ihre Stimmen für eine Veränderung gaben; sie waren Hoffnungsträger, doch wurden sie enttäuscht. „Hoffnung ist das Licht in der Dunkelheit“, stellte ich fest. „Aber oft erlischt es, wenn die Realität zuschlägt.“ Und so begab ich mich auf den Weg zurück, die Straßen waren leer, die Maut war gescheitert; und ich, der ewige Berichterstatter, versuchte, die letzten Töne dieser tragischen Symphonie festzuhalten.

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